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iur book kart2"Studium juris longe praestantissimum est" ("Das Studium der Rechtswissenschaft ist das herrlichste.") Johann Wolfgang v. Goethe, 1771

"The first thing we do, let's kill all the lawyers." Henry VI, Part 2 - William Shakespeare

Die beiden Zitate zeigen, wie weit die Ansichten über Juristen und Recht auseinander liegen können. Sie zeigen aber auch, dass die "Juristerei" ein weites Feld ist und man nie aufhören darf sich darin weiter zu entwickeln.

Auf diesen Seiten werden verschiedene Informationen und Links zu rechtswissenschaftlichen Themen gesammelt. Besonderes Gewicht finden dabei meine Interessensgebiete (Stefan Onzek) wie die internationalen Aspekte der Rechtswissenschaften (zB Europarecht, Völkerrecht, internationale Materien wie internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung) und verschiedene aktuelle Themen mit Österreichbezug. Auch werden zum Teil Informationen zu Fragestellungen die mich beruflich beschäftigen veröffentlicht.

Sie finden hier also meine rechtswissenschaftlichen Forschungs-, Arbeits- und Interessensschwerpunkte. Alles soll aber dem Geist dieser Webseite entsprechen und zunächst als "Bookmark" bzw als erste Anlaufstelle für Information dienen und in zweiter Linie als Austauschplattform für den (wissenschaftlichen) Diskurs. Deshalb bitte ich Sie, werte Besucher und Leser dieser Seiten, mir auch relevante Informationen, Kritik, Verbesserungsvorschläge und Korrekturen sowie Links zu interessanten relevanten Themen zu schicken.

Gerne bin ich auch bereit neue Inhalte zu präsentieren und Anregungen sowie Hilfestellungen anzunehmen, damit das eine immer nützlichere Seite wird und der Diskurs mit Ihnen gepflegt werden kann.

Stefan Onzek

 

codex just ii

Auszug aus den Institutionen des Iustinian zu den grundsätzlichen Fragen der Rechtswissenschaft:

codex justDE IUSTITIA ET IURE.

Iustitia est constans et perpetua voluntas ius suum cuique tribuens.

1. Iurisprudentia est divinarum atque humanarum rerum notitia, iusti atque iniusti scientia.

2. His generaliter cognitis et incipientibus nobis exponere iura populi Romani ita maxime videntur posse tradi commodissime, si primo levi ac simplici, post deinde diligentissima atque exactissima interpretatione singula tradantur.  alioquin si statim ab initio rudem adhuc et infirmum animum studiosi multitudine ac varietate rerum oneraverimus, duorum alterum aut desertorem studiorum efficiemus aut cum magno labore eius, saepe etiam cum diffidentia, quae plerumque iuvenes avertit, serius ad id perducemus ad quod leniore via ductus sine magno labore et sine ulla diffidentia maturius perduci potuisset.

3. Iuris praecepta sunt haec: honeste vivere, alterum non laedere, suum cuique tribuere.

4. Huius studii duae sunt positiones, publicum et privatum.  publicum ius est quod ad statum rei Romanae spectat, privatum quod ad singulorum utilitatem pertinet.  dicendum est igitur de iure privato, quod tripertitum est; collectum est enim ex naturalibus praeceptis aut gentium aut civilibus.

 

Das "Abgabenänderungsgesetz 2014" bringt auch Neuerungen im Glücksspielrecht. Neben einigen anderen Änderungen wird nun Poker wieder ausdrücklich als Glücksspiel definiert. Die zuletzt vom VfGH aufgehobene Bestimmung bezüglich Pokersalons wurde nun durch eine Bestimmung ersetzt, wonach es künftig insgesamt drei Konzessionen für solche Salons geben soll (vgl. § 22 GSpG).

Weiterlesen: Poker ist in Österreich wieder Glücksspiel

Antikorruptionsthemen sind in Österreich vor allem in Bestimmungen des Strafgesetzbuches („StGB“) geregelt. Im Rahmen des sogenannten Transparenzpaketes 2012 (FN1)  wurden vom österreichischen Nationalrat am 27. Juni 2012 Bestimmungen beschlossen, die das österreichische Korruptionsstrafrecht verschärfen. Das neue Korruptionsstrafrecht, das durch das Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetz 2012 eingeführt wurde und mit 01. Jänner 2013 in Kraft tritt, bringt Strafbestimmungen zur wirksamen Verfolgung von Korruption und härtere Strafen bei Amtsmissbrauch. Die wichtigsten Punkte sind dabei die folgenden:

Weiterlesen: Antikorruptionsbestimmungen und Compliance in Österreich

Die Reformresistenz des Gesundheitswesens in Österreich wurde schon vielfach kommentiert. Zuletzt wurde von Andreas Schindl in der Presse von 05.09.2012 (Online und Print) auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass endlich darüber diskutiert werden muss, die unterschiedlichen Sozialversicherungsträger zu reformieren, respektive zusammenzulegen. Dabei verweist Schindl insbesondere auf das System in Tirol wo es neben der Gebietskrankenkasse ("GKK"), der BVA, SVA, VA-B, SVB auch Sozialversicherungsanstalten für Landesbeamte, Landeslehrer, Gemeindebedienstete und Beamte der Stadt Innsbruck, gibt. Dabei erkennt er enormes Einsparungspotenzial durch die Fusionierungen und vergleicht dies mit den aus seiner Sicht erfolgreichen Reformen bei der Exekutive.

Weiterlesen: Die Zusammenlegung der Krankenkassen ist notwendig, auch in den freien Berufen.

Ich darf hier auf einen Artikel aufmerksam machen der am 03.10.2010 im Rechtspanorama von Die Presse erschienen ist: Die Presse Online am 08.11.2010 um 17:21

Google LogoHamburg, 4. August 2010 – Nach der im März gefallenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die Verwendung von Markennamen im Suchmaschinenmarketing erneuert Google heute seine Markenrichtlinie in Europa und der Europäischen Freihandelszone (EFTA). Die neue Richtlinie tritt am 14. September in Kraft.

Sie erlaubt es Unternehmen, geschützte Begriffe als Keywords zu verwenden, wenn sie bei Google in Europa Anzeigen schalten. Gibt der Nutzer zum Beispiel den Markennamen einer Fluggesellschaft bei Google ein, so kann er sowohl relevante und hilfreiche Anzeigen von Drittanbietern mit Reise- und Hotelbuchungswebseiten als auch die von anderen Fluggesellschaften finden. Nach Googles bisheriger europäischer Markenrichtlinie konnten Markeninhaber eine Beschwerde einreichen, um zu verhindern, dass bei der Eingabe ihrer eigenen Marke fremde Anzeigen geschaltet werden.

Mit dieser Änderung passt Google die Vorgehensweise in Europa an seine Markenrichtlinie in den meisten anderen Ländern der Welt an. In den USA und Kanada können Inserenten schon seit 2004 fremde Markenbegriffe verwenden, in Großbritannien und Irland seit 2008 und in vielen anderen Ländern seit Mai 2009. Eine vollständige Liste der Länder, in denen diese Richtlinie bereits gilt, können Interessierte hier einsehen.

Ist ein Markeninhaber der Auffassung, dass ein anderes Unternehmen mit einer geschalteten Anzeige die Nutzer verwirrt, kann er bei Google eine Beschwerde einreichen. Nutzer können beispielsweise durch Anzeigen verunsichert werden, die auf Webseiten führen, die fälschlicherweise den Eindruck erwecken, zum Markeninhaber zu gehören oder geschützte Markenprodukte oder -Dienstleistungen zu verkaufen. Ist dies nach Überprüfung durch Google der Fall, wird die Anzeige entfernt.

Die aktualisierte Markenrichtlinie entspricht einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs, der im März über die Verwendung von Markennamen im Suchmaschinenmarketing entschieden hatte.

Der Europäische Gerichtshof hat bestätigt, dass es konform mit dem bestehenden Markenrecht ist, wenn unsere Anzeigenkunden auf Keywords bieten dürfen, die den Handelsmarken anderer Unternehmen entsprechen, so Stefan Tweraser, Country Director von Google in Deutschland. „Die jetzt angekündigte Änderung ermöglicht es uns, unsere Richtlinien weltweit zu harmonisieren. Die Nutzer profitieren davon, weil sie mehr für sie relevante Anzeigen finden, wenn sie bei Google suchen.

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