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Auf dieser Seite erscheint in unregelmäßigen Abständen mein allgemeiner Blog, hauptsächlich - aber nicht ausschließlich - zu politischen und rechtlichen Themen. Wenn Sie mir zustimmen aber auch wenn Sie anderer Meinung sind, freue ich mich über Ihre Rückmeldung, über "Lob" und Kritik am besten über Twitter oder auf meiner Facebook-Site.

Vom 22. bis 25. Mai 2014 finden in ganz Europa wieder Wahlen zum Europäischen Parlament statt. In Österreich wird am 25. Mai gewählt. Österreich steckt aber noch mitten in den Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP und Europa spielt gerade mal keine wichtige Rolle. Fast niemand denkt an die bevorstehende Wahl und noch weniger Menschen begreifen, welche Wichtigkeit diese Wahl für uns alle hat. Denn in Europa und darüber hinaus spielt es sich ab.

Weiterlesen: Und was ist mit Europa?

Foto (c) ParlamentGroße oder doch schon eher kleine Koalition aus SPÖ und ÖVP? Schwarz-Blau-Stronach? Oder doch die Neos einbeziehen? Diese Fragen dominieren die derzeitige politische Debatte. Schaut man nach Schweden, gibt es sehr wohl eine weitere Option, die gerne umschiffte Minderheitsregierung. Der Vorteil? Das Parlament würde endlich einmal gestärkt. Die regierende Partei könnte sich für das jeweilige Gesetzesvorhaben den richtigen Partner suchen und es würde mehr über die jeweilige Sache diskutiert werden. Warum also zieht man diese Variante in Österreich nicht in Betracht?

Weiterlesen: Wer fürchtet sich vor der #Minderheitsregierung?

Fast im Wahlkampf zum österreichischen Nationalrat untergegangen sind leider wichtige Entwicklungen in der Europäischen Union. Die Vizepräsidentin der EU-Kommission und „Internet-Kommissarin“ Neelie Kroes plant im Rahmen der digitalen Agenda zwar – die als positiv zu bewertende – Abschaffung der Roaming-Gebühren in Europa. Heftigen Gegenwind erntet sie aber derzeit zugleich für die Pläne ein Zwei-Klassen-Internet gleichsam durch die Hintertür einführen zu wollen. Das bedeutet, dass es Anbietern von Internetdiensten und anderen Dienstleistern erlaubt sein soll, ihre Kunden ungleich zu behandeln.

Weiterlesen: Ist das Ende des #Roaming auch das Ende der #Netzneutralität?

Viele Menschen glauben ja die Mär, dass wer die Finanzen eines Unternehmens im Griff hat, der hat doch sicher auch mit einem Staatshaushalt kein Problem. Da fragt man sich aber doch, warum es dann zum Beispiel schon zwei sehr unterschiedliche Forschungsdisziplinen, nämlich die Betriebswirtschaft einerseits und die Volkswirtschaft (Nationalökonomie) andererseits, gibt. Eine meiner Meinung nach gute Darstellung dazu findet sich im Blog: „Der (nicht so) kleine Unterschied“ auf „Ökonomie für Einsteiger“, von Achim Lorenz, vom 2.8.2012, der genau diesen Unterschied darstellt.

Weiterlesen: Die #Wirtschaft als Maß für die #Politik?

Was bewegt Menschen in Österreich einen Blog zu betreiben? Eine spannende Umfrage von „zurpolitik.com“ versuchte zu erfragen, wie es um die Bloggerszene in Österreich bestellt ist.

Weiterlesen: Blogger in Österreich – eine Umfrage