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Auf dieser Seite erscheint in unregelmäßigen Abständen mein allgemeiner Blog, hauptsächlich - aber nicht ausschließlich - zu politischen und rechtlichen Themen. Wenn Sie mir zustimmen aber auch wenn Sie anderer Meinung sind, freue ich mich über Ihre Rückmeldung, über "Lob" und Kritik am besten über Twitter oder auf meiner Facebook-Site.

Der Wahlkampf kann nicht mehr verleugnet werden wenn sogar die #ÖVP an die (warum auch immer) „kleinen“ Frauen und Männer denkt. Unter der Überschrift "Leistbares Leben" wollen sich die Konservativen als Vorkämpfer gegen diverse Teuerungen etablieren. Dazu hat ÖVP-Obmann Michael Spindelegger eine Liste von Vorschlägen vorgelegt und will damit den österreichischen Haushalten 980 Euro pro Jahr ersparen. Mehr als zur sommerlichen Unterhaltung und Beschäftigung der Medien trägt er aber damit nicht bei.

Weiterlesen: Die #ÖVP will sich das Leben wieder leisten können und schenkt alten Wein aus neuen Schläuchen ein

Der Wahlkampf ist die „Zeit fokussierter Unintelligenz“ hat der Wiener Bürgermeister Michael Häupl 2005 über den Wiener Wahlkampf gesagt. Im heurigen, noch jungen, Wahlkampf hat sich das Zitat aber bereits wieder bewährt. Die politischen Reflexe scheinen auch nicht mehr so richtig zu funktionieren. Auch, dass Generalstabschef Othmar Commenda noch vor einer Woche im Profil behaupten konnte, dass „Wir nicht davonrennen“ (worauf mich Otmar Lahodynsky in seinem heutigen Blog aufmerksam machte) ist scheinbar kein Grund nicht trotzdem zu kapitulieren und den Golan einfach zu verlassen.

Weiterlesen: Golan or not Golan oder das Ende der österreichischen Außenpolitik

Wie oft wurde die Arbeiter_innen_bewegung schon todgesagt, doch sie bewegt sich trotzdem immer noch. Da wird behauptet, dass ihre Forderungen bereits erfüllt, oder gar übererfüllt sind. Da wird immer von „Arbeitern“ geredet, die doch alleine das Proletariat ausmachen würden (was ist eigentlich mit den Arbeiterinnen?). Doch selbst Klassiker unter den Forderungen der Bewegung, wie jene nach dem Acht-Stunden-Tag, sind auch heute nur scheinbar erfüllt oder werden ständig in Frage gestellt.

Weiterlesen: Der erste Mai – immer neu seit 1890

Ich stelle in der Folge eine These auf, dass wir in der Politik eigentlich nur eine einzige Vision benötigen um all unsere Probleme in den Griff zu bekommen: „Gesundheit für alle“. Mit dem Erreichen dieses einzigen Zieles, das mittlerweile nicht nur der WHO (der Weltgesundheitsorganisation) und vielen Staaten als Leitsatz dient, wären alle Probleme dieser Republik und dieser Welt lösbar und uns allen würde es einfach nur besser gehen. Sie glauben das nicht?

Weiterlesen: Vision: „Gesundheit für Alle“ – Die Lösung all unserer Fragen?

Nicht nur die ÖVP fordert, dass die Regeln für den Erhalt oder das Behalten einer Gemeindewohnung geändert gehören. Insbesondere wird gefordert, dass jemand der mehr als 2.953 Euro netto im Monat verdient, aus dem Gemeindebau ausziehen soll, damit vermeintlich mehr Platz für sozial Schwächere gemacht wird. Diese Forderungen zeigen aber, dass die Proponenten keine Ahnung von der Natur und den Aufgaben des Sozialbaus haben oder einfach nur Politik für ihre tatsächliche Klientel machen.

Weiterlesen: Der Gemeindebau ist kein Armenhaus