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Auf dieser Seite erscheint in unregelmäßigen Abständen mein allgemeiner Blog, hauptsächlich - aber nicht ausschließlich - zu politischen und rechtlichen Themen. Wenn Sie mir zustimmen aber auch wenn Sie anderer Meinung sind, freue ich mich über Ihre Rückmeldung, über "Lob" und Kritik am besten über Twitter oder auf meiner Facebook-Site.

In ihrem Kommentar in der Online-Ausgabe des Wirtschaftsblattes vom 13.03.2013 geht Barbara Forstner sehr verkürzt auf die Fragen rund um das Thema Festplattenabgabe und die Reform des Urheberrechtes ein. Dabei lässt sie sich auch nicht auf Argumente ein, sondern kritisiert die Politik pauschal, nicht zu handeln und die Gesellschaft nicht zur Kasse zu bitten. Für eine sachliche Diskussion müssen aber Argumente sachlich erörtert werden, dazu braucht es eine differenzierte Betrachtung.

Weiterlesen: Geistiges Eigentum darf nicht nur der Verwertungsindustrie dienen

Nicht erst seit sich „Piraten“ zu politischen Parteien formierten und bei Wahlen kandidieren gibt es sie. Schon 1996 wurde von John Perry Barlow, einem Gründungsmitglied der Electronic Frontier Foundation, als Reaktion auf den „Telecommunications Act of 1996“ in den USA die „Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace“ veröffentlicht. Diese ist bis heute eine der einflussreichsten Schriften für eine freie und unabhängige Internetkultur. Aber was ist das eigentlich, Netzpolitik?

Weiterlesen: Netzpolitik geht uns alle an!

Wehrpflicht-Volksabstimmung, Spekulationsskandale, Stillstand in der Bildungsdiskussion, Ideenlosigkeit. Österreichische Politiker_innen präsentieren sich als Wendehälse und wälzen dann die Entscheidung auf das Volk ab. Wo wir aber Wendehälse brauchen, fehlen sie! Das ist es, was die österreichische Politik dermaßen unsexy macht. Dabei gehen die wirklich wichtigen Themen – wie so oft – an diesem Land vorbei. Tu felix Austria… „Deutschlands Energiewende ist ein international beachtetes Labor der Zukunft“, schrieb die Zeit in ihrer Online-Ausgabe vom 9. Jänner. In Österreich scheint die Energiewende, die sich aus meiner Sicht als der größte „Mega-Trend“ dieses Jahrhunderts darstellen wird, aber im politischen Alltag kaum eine Rolle zu spielen.

Weiterlesen: Energiewende: Lasst die großen Themen nicht spurlos an Österreich vorüber gehen!

Es ist gut, dass der Internationale Währungsfonds ("IWF") seine jahrzehntelangen Fehler eingestanden hat und damit möglicherweise seinen Kurs ändern wird. Das wird nicht nur Griechenland zugutekommen, sondern vor allem hoffentlich den Entwicklungs- und Schwellenländern deren nachthaltige Entwicklung durch das Vorgehen des IWF verhindert oder verzögert wurde. Ein Freibrief zum Schuldenmachen soll es aber auch keiner sein. Natürlich wäre es besser, wenn wir Geld, das wir bereits erwirtschaftet haben, in die Entwicklung unserer Wirtschaft stecken könnten, anstatt Schulden zu machen. Dass wir dieses Geld aber nicht haben, ist bestimmt auch eine Frage der Verteilungsgerechtigkeit und insbesondere eines von Vermögenssteuern und weniger von mangelndem Sparbewusstsein.

Weiterlesen: Sparen, Todsparen, Abzocken oder doch gerechte Steuerpolitik?

In Frankreich kämpft Präsident François Hollande um den Fiskalpakt und damit auch um seine Glaubwürdigkeit. Während des Wahlkampfes hat Hollande viele Aspekte des Fiskalpaktes kritisiert und nun muss er ihn selbst ratifizieren. Klar ist bisher, mit Schuldenmachen kann man die diversen Europäischen Krisen nicht bekämpfen. Klar ist aber auch, Europa braucht Geld um sich Bewegungsfreiheit zu verschaffen aber die Einsparungsmöglichkeiten sind begrenzt und die Bürger_innen können nicht immer die Hauptlast tragen. Aus diesem Grund kann nur eine Diskussion über die Verteilung und Gerechtigkeit zum Ziel führen, wenn das auch den Opinionleaders, die oft auch auf dem Geld sitzen, nicht passt.

Weiterlesen: Und immer wieder geht es um Verteilungsgerechtigkeit