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Auf dieser Seite erscheint in unregelmäßigen Abständen mein allgemeiner Blog, hauptsächlich - aber nicht ausschließlich - zu politischen und rechtlichen Themen. Wenn Sie mir zustimmen aber auch wenn Sie anderer Meinung sind, freue ich mich über Ihre Rückmeldung, über "Lob" und Kritik am besten über Twitter oder auf meiner Facebook-Site.

Seit Monaten, ja mittlerweile schon seit Jahren, hat man das Gefühl, dass die österreichische Politik nur mehr mit sich selbst beschäftigt ist. Ob parlamentarischer Untersuchungsausschuss, ob diverse Skandale oder ob immer neue Vorwürfe, die ständig auftauchen. Es wird dabei ein Bild von der österreichischen Gesellschaft gezeichnet, das nur mehr aus Nepotismus, Vetternwirtschaft, Skandalen, dubiosen Netzwerken, Selbstdarstellern, Selbstbedienern und ähnlichem besteht und die Politik nur mehr destruktiv wirkt. Langsam hat man diese Bilder und Nachrichten einfach nur mehr satt und denkt sich: „Gibt es sie eigentlich noch, die konstruktive Politik, die unsere Gesellschaft zu verbessern trachtet?“ Und man fragt sich, können vielleicht neue Parteien dazu beitragen dieses Bild zu verändern? Ich denke, nein! Denn ohne die Veränderung der politischen Kultur in diesem Land, die sehr tief (in uns allen) verankert ist, werden auch neue Parteien keine Änderung bringen.

Weiterlesen: Ist Österreichs Politik nun am Ende?

Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York [Quelle: wikipedia]Die Vollversammlung der Vereinten Nationen ("VN") tagt wieder in New York und wie jedes Jahr spielt der Nahe und Mittlere Osten wieder eine zentrale Rolle in der Diskussion der Staatenlenker. Nachdem die USA und Präsident Barak Obama nun die von Israel geforderte "rote Linie" [Haarez, 26.09.2012] offenbar doch, wenn auch sehr im diplomatischen Jargon verpackt, abgesteckt haben, liegt der Ball nun wieder im Iran. Offenbar ist diese rote Linie der Besitz von einsatzbereiten Nuklearwaffen auf Seiten des Iran. Auch hat Obama klare Worte in Zusammenhang mit dem jüngst zum internationalen Skandal avancierten Video "The Innocence of Muslims" gefunden, das er selbst als "crude and disgusting" bezeichnet. So sagt Obama: "There are no words that excuse the killing of innocents. There is no video that justifies an attack on an Embassy." Europas und insbesondere Österreichs Außenpolitik ist im "Weltparlament" aber kaum mehr wahrnehmbar, die Organe der VN spielen eine immer geringere Rolle und eine Reform der VN liegt, wie immer, in weiter Ferne.

Weiterlesen: Der Nahe Osten und die Vereinten Nationen, Europa und Österreich als Zuschauer?

Unsere Parteistrategen scheinen es immer noch nicht erkennen zu wollen, dass die beste Kommunikationsstrategie in Krisen zumeist ein pro-aktiver, offener Umgang mit dem jeweiligen Thema ist. Je mehr man scheinbar zu verbergen hat, umso interessanter wird das, was möglicherweise dahinterstecken könnte. Nur dann ist ein Thema berichtenswert, nur dann kann man sich darüber indignieren. Sobald eine Sache restlos aufgeklärt ist, verlieren die Menschen das Interesse daran und empören sich vielleicht noch kurz darüber. Oftmals wird genau dann erkannt, dass ein bestimmter Fehler vielleicht sogar jedem hätte passieren können und dass gewisse Handlungen und Fehler einfach menschlich sind. Medien und Betroffene, sowie Wähler_innen schätzen Offenheit mehr als jede andere Strategie und haben tendenziell mehr Vertrauen zu Politiker_innen, die wirklich offen informieren.

Weiterlesen: Der Untersuchungsausschuss als österreichisches Sittenbild

Tatsache ist, wir werden alle immer älter und es gibt immer mehr Generationen, die nebeneinander leben. Dabei kommt es zu dem Phänomen, dass auch die Geburtenraten sinken. Menschen bekommen auch immer später im Leben Kinder. Das auch diese Entwicklung Spannungsfelder generiert ist klar. Vor allem dann, wenn die Rahmenbedingungen sich nicht ändern.

Weiterlesen: Generationengerechtigkeit

Gerade linke und sozialdemokratische Parteien haben sich das Thema Gerechtigkeit auf die Fahnen und ins Parteiprogramm geschrieben. Über hundert Jahre haben sie für Gerechtigkeit zwischen den Ständen und unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen, den sogenannten Klassen, gekämpft. Auch den christlich-sozialen, konservativen Strömungen war der Begriff der Gerechtigkeit durchaus ein Anliegen, wenn dieser auch oft nicht so ganz mit den linken Ideen konform ging.

Weiterlesen: Gerechtigkeit in der Politik – gerechte Politik