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Auf dieser Seite erscheint in unregelmäßigen Abständen mein allgemeiner Blog, hauptsächlich - aber nicht ausschließlich - zu politischen und rechtlichen Themen. Wenn Sie mir zustimmen aber auch wenn Sie anderer Meinung sind, freue ich mich über Ihre Rückmeldung, über "Lob" und Kritik am besten über Twitter oder auf meiner Facebook-Site.

Viel wurde in den letzten Jahren über Elektromobilität geredet. In Folge der Wirtschaftskrisen und insbesondere der Krise der Autoindustrie in den Jahren 2008 und 2009 wurde auch von der Politik die Entwicklung hin zu Elektromobilität gefördert. Dies wurde vor allem durch die Vergabe von Förderungen erreicht. Zwar haben sich hier nun einige zarte Pflänzchen aus dem Asphalt erhoben und alle Autohersteller bemühen sich serienreife Fahrzeuge auf den Markt zu bringen.

Weiterlesen: Wir müssen wieder Visionen haben - Techniken für die Elektromobilität

Viele, insbesondere auch renommierte, Zeitungen und Zeitschriften haben sich schon seit Jahren dazu entschlossen ihre Internetauftritte für Postings ihrer Leserinnen und Leser zu öffnen. Das ist an sich ja eine gute Sache, da hier nicht nur die Chance eröffnet wird mit dem Medium zu kommunizieren, sondern auch zusätzliche Informationen zu teilen und eine interessante Diskussion zu starten. Dabei gibt es wesentliche Unterschiede in der Qualität.

Weiterlesen: Postings

Um die Abhängigkeit von Importen zu verringern will die EU nun verstärkt auf Erschließung neuer Rohstoffvorkommen tief unter dem europäischen Boden, aber auch auf die Wiedergewinnung von Rohstoffen aus Elektroschrott setzen. Diese Idee ist natürlich nichts Neues, jedoch sollte die Wiedergewinnung von Rohstoffen aus Altmaterialien klare Priorität vor riskanten Bergbauvorhaben besitzen.

Weiterlesen: Neue Projekte aus alten Rohstoffen

Schon zum zweiten Mal in Folge hatte ich am Morgen ein leichtes Unbehagen im Bauch. Ich denke es war fast schon Wut, ohnmächtige Wut darüber, wie in Österreich Politik gemacht wird. Vor einigen Tagen musste ich lesen, dass unser Gesundheitsminister über die gerade mal erzielten Gewinne der Gebietskrankenkassen disponieren will, obwohl immer noch ein immenser Schuldenberg auf den Kassen lastet. Dann steht heute, in der „Presse“ zum Thema „Nichtraucherschutz funktioniert nicht“ zu lesen: „Insgesamt zeigt man sich im Ministerium (Gesundheitsministerium [anm.]) von der „österreichischen Lösung“ zufrieden“ und das obwohl immer wieder Studien beweisen, dass es eben nicht funktioniert und die Belastungen in den Lokalen immer noch zu hoch sind. Fazit: Österreich scheint wirklich das Land der Provisorien und Halblösungen zu sein. Unsere politische Kaste hat es scheinbar einfach verlernt, Entscheidungen zu treffen und konsequente Politik zu betreiben. Dass damit die Glaubwürdigkeit nicht wieder zu gewinnen ist, mag niemanden verwundern, zieht es sich doch durch das gesamte System und betrifft nicht nur die Gesundheitspolitik.

Seit Jahren und Jahrzehnten wird in Österreich über eine Bundesstaatsreform diskutiert. Einmal legen sich die Länder quer, dann wieder der Bund, ein anders Mal die Beamten und so weiter und so fort. Die langjährige Diskussion zeigt aber, dass es scheinbar einen großen Bedarf gibt, etwas in diesem Land zu verändern. Niemand versteht die immense negative Anstrengung, die aufgebracht wird, um Reformen zu verhindern. Hier kann man keine politische Kraft in diesem Land ausnehmen. Konstruktiv denken tun nur wenige und wenn, dann zumeist nur in Teilbereichen. Es muss aber gesagt werden: „Regionalismus und Föderalismus sind prinzipiell gut, wenn sie nicht übertrieben werden“. Es hat sich schon oft gezeigt, dass Regionen, die eine gewisse Eigenständigkeit haben, auch eine bessere Wirtschaftsleistung erbringen. Das hängt wahrscheinlich mit dem Gefühl zusammen, dass das Ergebnis des Wirtschaftens auch dort bleibt und wieder investiert wird, wo es erwirtschaftet wurde.

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