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Foto (c) ParlamentGroße oder doch schon eher kleine Koalition aus SPÖ und ÖVP? Schwarz-Blau-Stronach? Oder doch die Neos einbeziehen? Diese Fragen dominieren die derzeitige politische Debatte. Schaut man nach Schweden, gibt es sehr wohl eine weitere Option, die gerne umschiffte Minderheitsregierung. Der Vorteil? Das Parlament würde endlich einmal gestärkt. Die regierende Partei könnte sich für das jeweilige Gesetzesvorhaben den richtigen Partner suchen und es würde mehr über die jeweilige Sache diskutiert werden. Warum also zieht man diese Variante in Österreich nicht in Betracht?

Ist es Bequemlichkeit? Eine Minderheitsregierung bedeutet sicherlich sehr viel mehr Arbeit und parlamentarische Verantwortung. Die Regierung hätte die Aufgabe ihren Fahrplan vorzugeben, den sie mit wechselnden Partnern verwirklichen könnte. Würde es die gut funktionierenden Sozialpartner schwächen? Doch eher nicht, diese könnten ihre Anliegen und Vorhaben genauso gut akkordieren und durch ihre parlamentarischen Vertreter_innen umsetzten.

Es wird immer ein neuer Stil gepriesen, doch kann dieser mit alten Mitteln, also einer großen Koalition, überhaupt glaubhaft vermittelt werden? Doch eher nicht. Und wenn die Parlamentsparteien endlich Reformbereitschaft demonstrieren wollen und Themen, die das Land wirklich bewegen, in den Vordergrund rücken wollen, dann geht das in dieser Form der Zusammenarbeit jedenfalls besser als in den alten Strukturen. Weltweit sind Minderheitsregierungen auch keine Seltenheit, besonders wenn man nach Skandinavien, das in Österreich gerne Vorbildwirkung entfaltet, aber auch ins fernere Ausland, schaut. Und es hat noch niemand bewiesen, dass die Regierungsform der Minderheitsregierung in Österreich keine Chance hat. Ja auch die Opposition könnte endlich beweisen, wie verantwortungsvoll sie tatsächlich ist. Mit punktueller Kooperation könnten Parteien, die noch nie in der Regierung waren, abseits von ideologischen Schranken und Barrieren beweisen wie ernst es ihnen mit gewissen Themen ist. Vielleicht würde es hier zu einigen Überraschungen kommen. Wir werden das aber niemals erfahren, wenn in Österreich nicht endlich etwas Neues gewagt wird.